fashionmagazin.org

International

Saar-Kommunen immer weiter abgehängt

Dabei sind Kassenkredite kein bundesweites Phänomen. Als gravierend stuft die Bertelsmann Stiftung die kurzfristige Verschuldung in Halle ein. Während die bayerischen Kommunen in den Jahren 2015 und 2016 einen Überschuss von zusammengenommen mehr als 250 Euro je Einwohner erreicht haben, erzielten die Kommunen in Schleswig-Holstein laut Report ein Defizit von 53 Euro je Einwohner.

International

Geplatzte Regierung in Niedersachsen | Neuwahl schon zur Bundestagswahl?

Der Schritt falle ihr schwer, sei aber notwendig. Twesten hatte gesagt, es habe zwei Wochen vor Bekanntwerden ihrer Entscheidung Kontakte zu CDU-Fraktionschef Björn Thümler gegeben. Die rot-grüne Koalition hatte zuvor nur eine Stimme Mehrheit. Es sei "unabdingbar, dass der niedersächsische Landtag möglichst rasch seine Selbstauflösung beschließt und es möglichst bald Neuwahlen gibt", sagte Weil heute in Hannover .

International

Nach Maduro-Kritik: Venezuelas Generalstaatsanwältin entlassen

Ortega hatte auf Twitter Fotos geteilt, die die Gardisten zeigten. Von der Maduro-Unterstützerin zu einer der grössten Maduro-Kritikerinnen: Seit sich Luisa Ortega Díaz gegen den Präsidenten gestellt hat, droht der Generalstaatsanwältin die Absetzung.

International

Grand Jury in Russland-Affäre eingesetzt

Dabei bedeutet das Einberufen einer Grand Jury nicht unbedingt, dass Mueller bereits ausreichend Hinweise für eine Anklage hat. Unklar war, ob die beiden Grand Jurys zusammenarbeiteten. Das berichtet unter anderem der Sender CNN . Damit überschreitet er eine Grenze, die der US-Präsident vor wenigen Wochen in einem Interview mit der " New York Times " gezogen hatte.

International

Trump unterzeichnet Gesetz über neue Russland-Sanktionen

Das Sanktionspaket war seit Trumps Einzug ins Weiße Haus im Januar die erste größere außenpolitische Initiative, auf die sich der Kongress einigte. "Der Kongress hat es nach sieben Jahren des Redens nicht einmal fertiggebracht, eine Gesundheitsreform auszuhandeln", schimpft er außerdem.

International

Früherer SS-Mann Gröning soll Haftstrafe antreten

Im Juli 2015 war er vom Landgericht Lüneburg wegen Beihilfe zum Mord in mindestens 300.000 Fällen zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Der frühere Freiwillige der Waffen-SS hatte eingeräumt, in Auschwitz Geld aus dem Gepäck der Verschleppten gezählt und weitergeleitet zu haben.

International

Salzburgs Bürgermeister Schaden kündigt Rücktritt an

November, eine etwaige Stichwahl würde zwei Wochen später stattfinden. "Ich bin zutiefst betroffen vom Urteil", leitete Schaden sein Statement am Montag ein. Ein Komitee namhafter Salzburger Persönlichkeiten aus der Sozialdemokratie stellte sich indes in einer Aussendung hinter die Parteikollegen Heinz Schaden und Othmar Raus.

International

Fahrgäste sitzen in verkeilter Gondel fest

Geduldig hatten sie zwei Stunden ausgeharrt, bis die Höhenretter der Feuerwehr sich zu ihnen durchklettern konnten. Ein Mann und eine schwangere Frau wurden leicht verletzt, sie hatten Kreislaufprobleme. 23 von ihnen konnten bis zum frühen Abend befreit werden. Uhr: Auch über dem Rhein hängen noch Personen in den Gondeln fest. Der Einsatz der Feuerwehr wird aber nicht behindert.

International

USA: Senat will neue Russland-Sanktionen

Mit überwältigender Mehrheit hatte sich der US-Senat für eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. Dort herrscht die Sorge, die Sanktionen könnten europäische Unternehmen schädigen, die mit Russland im Energiesektor kooperieren.

International

Schwere Zusammenstöße auf Tempelberg trotz Einigung - 50 Verletzte

Die Sicherheitsvorrichtungen führten zu wütenden Protesten, bei denen fünf Palästinenser getötet wurden. Die Palästinenser reagierten zunächst skeptisch. Auch aus seiner eigenen Koalition bekam der Premier Gegenwind: "Israel geht geschwächt aus dieser Krise hervor", beklagte Naftali Bennett, Bildungsminister und Vorsitzender der rechten Partei "HaBayit HaYehudi".

International

Erdogan wirft Bundesregierung Spionage in der Türkei vor

Zudem soll geprüft werden, ob die Exportbürgschaften für deutsche Lieferungen in die Türkei ausgesetzt werden. Die Bundesregierung weist das zurück. Die Zeitung schrieb, in Deutschland würden kranke Türken nicht behandelt, türkische Arbeiter würden entlassen, Wohnungen würden nicht mehr an Türken vermietet.

International

Drei Tote am ersten Tag des Generalstreiks

Während des von der Opposition ausgerufenen Generalstreiks sind in Venezuela zwei Menschen getötet worden. 13 Mitglieder der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) riefen Maduro in einer gemeinsamen Erklärung auf, die Verfassungsreform auszusetzen.

International

Bivsi Rana kehrt nach Duisburg zurück

Bivsi Rana wird nicht vor der nächsten Woche aus Nepal nach Duisburg zurückkehren. Jetzt hob der Integrationsminister hervor: "Die konstruktive Lösung für die Familie Rana ist Ergebnis der guten und entschlossenen Zusammenarbeit der Stadt Duisburg, des Auswärtigen Amtes und des Landes NRW".

International

Europäischer Gerichtshof lehnt Ausnahmen von EU-Asylrecht ab

Leider ist das noch nicht in allen Hauptstädten der EU angekommen. Das ist sonst gängige Praxis. Flüchtlingskrise in den Jahren 2015 und 2016 war eben das geschehen, und zwar in sehr vielen Fällen. Klar ist damit aber auch: Die Bundesregierung kann sich auf diese Ausnahmeregelung berufen und hat nicht direkt gegen die Dublin-Regeln verstoßen. Das Innenministerium in Österreich sieht sich durch das Urteil des Gerichtshofs voll bestätigt.

International

Trump behauptet: Apple baut drei große Fabriken in USA

Trump behauptete, kürzlich mit Cook gesprochen zu haben, wobei dieser ihm angeblich "drei große Werke versprach". Der Präsident wörtlich: "Ich sagte zu Tim, bevor Du nicht anfängst, Deine Produktionsstätten in diesem Land zu bauen, bewerte ich meine Administration nicht als einen ökonomischen Erfolg".

International

US-Senat will über Debatte zu 'Obamacare' abstimmen

Diesen löste Vizepräsident Mike Pence mit seinem Votum auf. Zudem hatten Ärzte erst vor kurzem einen Tumor im Kopf des Senators gefunden, als sie ihn am Auge operierten. Bis zuletzt war offen, ob die Republikaner dafür die nötige Mehrheit zusammenbekommen. Eine mehrheitsfähige Alternative zu der von vielen für die Vereinigten Staaten als historisch bezeichneten Versicherung hatte die Partei gleichwohl nicht entwickelt.

International

Anklage sieht Zschäpe als Mittäterin überführt

Zschäpe droht lebenslange Haft, wenn das Gericht sie der Anklage entsprechend als Mittäterin verurteilt. Diemer bezeichnete die 42-Jährige als Mitgründerin und Mitglied einer terroristischen Vereinigung. Die Anwälte der Angeklagten Beate Zschäpe und Ralf Wohlleben beantragten eine Audioaufzeichnung des Plädoyers oder hilfsweise eine stenografische Mitschrift, um dieses angesichts des Umfangs leichter nachvollziehen zu können.

International

NATO: Jens Stoltenberg will Konflikt um Konya entschärfen

In Konya sind unter anderem auch deutsche Soldaten stationiert. Stoltenberg war demnach "in Kontakt mit seinen deutschen und türkischen Ansprechpartnern" zur Besuchsfrage. Das Bündnis befürchtet, die Bundeswehr könnte ihre Soldaten wegen des Besuchsverbots aus Konya abziehen - so, wie das Parlament in Berlin zuvor deutsche Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug vom türkischen Incirlik nach Jordanien verlegt hatte.

International

Eltern geben Kampf um todkrankes Baby Charlie auf

Sein Gehirn weise schwerste, irreparable Schäden auf. Papst Franziskus hatte zuvor für die Eltern gebetet und US-Präsident Donald Trump auf Twitter geschrieben: "Wenn wir dem kleinen Charlie Gard helfen können, (.) würden wir uns sehr freuen, das zu tun".

International

Sigmar Gabriel schreibt offenen Brief: Türkischstämmige Menschen in Deutschland gehören zu uns

Deshalb ändere sich nun die deutsche Politik. Das Thema einer türkischen EU-Vollmitgliedschaft habe sich "endgültig erledigt". Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat in einem offenen Brief an die türkischstämmige Bevölkerung in Deutschland um Verständnis für den verschärften Kurs der Bundesregierung gegenüber Ankara geworben.

International

Zwei Tote bei Unruhen während des Generalstreiks

Wer auf ihn geschossen hat, wurde nicht mitgeteilt. Das gesamte Land solle sich friedlich an dem 24-stündigen Ausstand beteiligen, sagte Oppositionschef Guevara. Am Sonntag hatten die konservativen und rechten Regierungsgegner ein symbolisches Referendum gegen die verfassunggebende Versammlung veranstaltet. 95 Prozent stimmten demnach gegen die von Maduro einberufene Versammlung und für die Beibehaltung der Verfassung, die unter dem 2013 gestorbenen Präsidenten Hugo Chávez verabschiedet worden ...

International

Ende der Hitze: Schwere Gewitter bis zum Wochenende in der Region

Am Wochenende erwarten die Wetterexperten tagsüber Temperaturen zwischen 20 und 27 Grad und einen Mix aus Sonne und Wolken. Der Wind weht außerhalb der Gewitter schwach bis mäßig aus Ost bis Südost. Auch Dortmund könnte von der Gewitterfront getroffen werden. In allen anderen Gebieten bleibt es trocken. Der Wind weht schwach aus Südwest. Dabei ist es zunächst wechselhaft mit Schauern, im weiteren Verlauf deutet sich aber schon wieder eine Wetterbesserung an.

International

Frankreichs Generalstabschef in Streit mit Macron um Sparpolitik zurückgetreten

Macron und De Villiers werden an diesem Mittwoch im Élyséepalast bei der wöchentlichen Sitzung des Sicherheitskabinetts zusammentreffen, für Freitag ist eine Zusammenkunft zwischen dem Staatschef und dem Spitzenmilitär geplant. Macron hatte den 60-Jährigen daraufhin in einer Rede vor Dutzenden ranghohen Militärs und deren Familien öffentlich zurechtgewiesen. Gespart werden soll in allen Ministerien, besonders aber bei der Verteidigung.

International

Trump hält vorerst am Atomabkommen mit dem Iran fest

Laut dem Abkommen garantiert der Iran unter anderem einen friedlichen Charakter seines Atomprogramms und verpflichtet sich, in den kommenden 15 Jahren nicht mehr als 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertes Uran zu besitzen. Das im Jänner 2016 in Kraft getretene Atom-Abkommen mit dem Iran muss von der US-Regierung alle 90 Tage vor dem Kongress in seiner Gültigkeit bestätigt werden.

International

Kanzlerin fordert Freilassung von Steudtner

Sie forderte zudem: "Die Bundesregierung muss sämtliche Mittel konsequent nutzen, um die Freilassung aller inhaftierten Deutschen zu erwirken". Das Auswärtige Amt nannte den Vorwurf "abwegig", die Lebensgefährtin von Steudtner sprach von "total absurden" Unterstellungen.