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International

Syrische Opposition kommt doch zu Genfer Friedensgesprächen

Die Entscheidung der wichtigsten syrischen Oppositionsgruppe, doch an den Friedensverhandlungen in Genf teilzunehmen, ist international begrüßt worden. Am Wochenende will de Mistura die Oppositionsdelegation treffen, wahrscheinlich am Sonntag. De Mistura wird ferner mit Vertretern von unterschiedlichen NGOs Gespräche führen.

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Handgranate: Polizei schließt Anschlag auf Wachpersonal nicht aus

Rund 100 Bewohner wären bei einer Explosion in Gefahr gewesen, doch die Granate bleibt unversehrt liegen. Menschen kamen glücklicherweise nicht zu Schaden. Ich komme aus dem Irak, wir sind vor dem Islamischen Staat geflohen."Clemens Ficht, der Regierungsvizepräsident von Freiburg, zeigte sich über die Tat entsetzt."Zumal es ja eine Handgranate ist, die dann auch im Kriegsfall verwendet wird".

International

Baufinanzierungen und Immobilienkredite - Widerrufsrecht soll noch 2016 erlöschen

Kreditnehmer können mit vielen tausend Euro rechnen. Jetzt läuft die Zeit. Rechtlicher Hintergrund: Bei rund 80 Prozent der von Oktober 2002 bis Ende 2010 geschlossenen Immobilienkreditverträgen sind die Widerrufsbelehrungen fehlerhaft. Da der Gesetzentwurf derzeit noch im Bundestag beraten werde, könnten Betroffene nun noch über ein halbes Jahr lang prüfen (bis 21. Juni 2016), "ob die Widerrufsbelehrung in den damaligen Verträgen fehlerhaft war" und dann gegebenenfalls von ihrem ...

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Zwei Mafia-Bosse in Kalabrien gefasst

Der 47-jährige Giuseppe Ferraro und der zehn Jahre jüngere Giuseppe Crea hätten in ihrem Versteck "wie Tiere gelebt", teilte die Polizei nach der Festnahme mit. Trotz ihres abgeschiedenen Daseins hätten die beiden Männer genügend Kontakt zur Unterwelt gehabt, um sich wenn notwendig einzuschalten, sagte Cafiero De Raho.

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Kundgebung gegen Akademikerball in Wien

Geändert hat sich allerdings nur der Name: Der Organisator der Veranstaltung blieb weiterhin FPÖ-Gemeinderat Udo Guggenbichler. Die Proteste verliefen laut Polizei "weitgehend friedlich". Für den Abend (ab 20:00 Uhr) war ein dritter Demoaufruf einer "Gesellschaft für Politik und Diskurs" vom Museumsplatz (wo der OGR-Zug enden soll) über den Getreidemarkt, die Linke Wienzeile zum Karlsplatz und dann weiter zum Musikvereinsplatz angemeldet.

International

Syrien-Gespräche beginnen ohne Regimegegner

Es war eine lange Hängepartie, bis sich das oppositionelle Syrische Hohe Verhandlungskomitee durchringen konnte, zumindest eine Delegation nach Genf zu entsenden. Unterstützt wird dieses Gremium von Saudi-Arabien, den USA und anderen westlichen Staaten. Im Vorfeld der Verhandlungen forderte das Oppositionsbündnis von der Uno eine Antwort darauf, wie diese Schritte umgesetzt werden sollen.

International

Genf Zähes Ringen um Syrien-Gespräche - Opposition zunächst nicht in Genf

Der für morgen geplante Start der Friedensverhandlungen für Syrien ist nach Einschätzung der Opposition durch "anhaltende Bombardierungen und das Hungern der Zivilbevölkerung" in Gefahr. Unklar war bis kurz vor Beginn, welche Vertreter der Opposition teilnehmen. Das Riad-Komitee fordert zudem einen Stopp der Angriffe auf Zivilisten und ein Ende der Blockaden syrischer Städte durch die Armee.

International

"Postkartenräuber" schlug in Vorarlberg wieder zu

Warum der Täter "Postkarten-Räuber" genannt wird, welche Überfälle die Polizei ihm noch zuschreibt und eine Beschreibung des Mannes finden Sie in der Freitagsausgabe des Westallgäuers vom 29.01.2016. Der Gesuchte wurde unter diesem Namen bekannt, da er sich zweimal per Postkarte bei den Ermittlern meldete: "Das war noch nicht alles". Eine Fahndung per Sonderkommission brachte 2009/10 nicht den erhofften Erfolg.

International

"Moabit hilft" räumt Fehler ein: "echt Mist gebaut"

Vor dem Lageso im Stadtteil Moabit hing am Mittwoch eine Trauerbekundung, davor standen zahlreiche Kerzen. Nach B.Z.-Informationen hatte es keinen Kontakt zwischen ihm und "Moabit hilft" gegeben, dennoch wurde zunächst behauptet, die Geschichte sei wahr.

International

Norbert Hofer wird FP-Bundespräsidentenkandidat

In wesentlichen Teilen der FPÖ, darunter einige Landesgruppen, gab es Vorbehalte gegenüber Stenzel. Aus Sicht der FPÖ sprach noch mehr gegen Stenzel: Sie ist kein blaues Urgestein, sondern wechselte erst vor fünf Monaten von der ÖVP zur FPÖ, als ihr im ersten Wiener Bezirk die Felle wegzuschwimmen drohten.

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Hofburg: Stenzel soll FPÖ-Kandidatin werden

Die FPÖ habe sich die Entscheidung für Stenzel keinesfalls leicht gemacht: "Das Schöne ist ja, dass wir unter mehreren Kandidaten wählen können und wir da nicht krampfhaft suchen müssen". Sie konnte nicht nur den ersten Platz verteidigen, sondern massiv zulegen. Die 70-Jährige hatte seit ihrer Inthronisierung als Bezirksvorsteherin im Jahr 2005 u.a.

International

Verkehrsgerichtstag will niedrigere Grenze für Idiotentest

Geht es nach den Experten des VGT, sollten Alkoholsünder künftig bei der ersten Auffälligkeit bundesweit einheitlich schon ab einem Promillewert von 1,1 die MPU absolvieren müssen. Der Missbrauch der Aufzeichnungen, etwa durch eine Veröffentlichung im Internet, soll bestraft werden. Weil Zivil-Verkehrsprozesse oft langwierig sind, sollen sich Richter und Anwälte nach Vorstellung des Verkehrsgerichtstags spezialisieren .

International

Familiennachzug für Flüchtlinge wird begrenzt

Dazu gibt es verschiedene Positionspapiere der Parteispitze, der Bundestagsfraktion sowie SPD-regierter Länder. Am Donnerstagabend hatten sich Bund und Länder darauf geeinigt, die Integration von Flüchtlingen zu verbessern. Sie sollen laut Gabriel nach einer erfolgreichen Lehre künftig zwei Jahre in Deutschland arbeiten dürfen. Die Regelung soll aber nicht ins Asylpaket aufgenommen werden, weil es sonst die Zustimmung des Bundesrats benötigen würde, wo Union und SPD keine eigene Mehrheit ...

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Syrien-Gespräche: UNO-Vermittler trifft Regime-Vertreter

Nach den Streitigkeiten im Vorfeld sind die Erwartungen an die Verhandlungen zwischen dem Regime von Präsident Baschar al-Assad und seinen Gegnern weiter gesunken. Das in Riad ansässige Hohe Verhandlungskomitee der Opposition hat jedoch bislang nicht entschieden, ob es nach Genf reisen wird. Allerdings verweigert das von Saudi-Arabien unterstützte Bündnis syrischer Oppositions- und Rebellengruppen noch die Teilnahme.

International

Bergleute in China nach 36 Tagen gerettet

Dies berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitagabend Ortszeit. Es sei das erste Mal gewesen, dass mit einer solchen Kapsel in China Bergleute gerettet worden seien, schrieb die Staatsagentur. Immer wieder wurden die Arbeiten durch instabiles Gestein erschwert. Nach offiziellen Angaben waren zeitweilig mehr als 700 Retter im Einsatz . Auch das Militär und ausländische Experten sind an der Aktion beteiligt.

International

Gabriel: Kompromiss bei Asylpaket II erzielt

Der Kompromiss sieht nun vor, dass innerhalb künftiger Kontingente von Flüchtlingen, die der Türkei, dem Libanon oder Jordanien abgenommen werden, "der Familiennachzug zu bereits in Deutschland lebenden Flüchtlingen vorrangig berücksichtigt" werden soll.

International

Syrien-Gespräche haben begonnen - Treffen mit Regime-Vertretern

Eine syrische Delegation von Machthaber Baschar al-Assad ist offenbar auf dem Weg nach Genf . Sie würden den Friedensgesprächen fernbleiben, solange ihre humanitären Forderungen nicht erfüllt seien. Die Syrien-Gespräche hatten am Nachmittag ohne das wichtigste Oppositionsbündnis begonnen. Überhaupt sind die Gräben so tief, dass De Mistura mit beiden Seiten zunächst "Annäherungsgespräche" führen will.

International

Politik: Berliner Polizei: Helfer hat Fall eines toten Flüchtlings erfunden

Es habe "zwei Anläufe, stundenlange Gespräche" gebraucht, bis der Berliner zugegeben haben soll: "Ich habe alles erfunden", wird er von der "Bild" zitiert. Wer solche Gerüchte streue, lege es darauf an, die Stimmung in der Stadt zu vergiften, sagte der CDU-Politiker. Zweifel an dem Bericht, den die Bürgerinitiative "Moabit hilft" am Mittwochmorgen - offenbar ungeprüft - von einem der Helfer übernommen und veröffentlicht hatte, waren im Laufe des Tages lauter geworden.

International

Washington bezichtigt Putin direkt der Korruption und Günstlingswirtschaft

Putins Sprecher bezeichnete diese Äußerungen als "unverschämt und beleidigend". Der Kreml erwarte von der US-Regierung eine Erklärung. Die russische Regierung reagiert empört und wirft den USA vor, sich in die nächste Präsidentenwahl einzumischen.

International

Ringen um Syrien-Gespräche: Opposition noch nicht in Genf

Das in der saudischen Hauptstadt Riad ansässige Hohe Verhandlungskomitee der Regimegegner liess die Entscheidung über eine Teilnahme weiter offen. Die Streitpunkte im Vorfeld sind so groß, dass vieles bereits am letzten Wochenende für einen späteren Start als den am vergangenen Montag angepeilten Termin gesprochen hatte.

International

Cameron: EU-Reformvorschläge "noch nicht stark genug"

Bis zum EU-Gipfel Mitte Februar soll ja eine Einigung zwischen Europäischer Union und Großbritannien über die Forderungen Londons auf dem Tisch liegen. Der betreffende Staat müsse aber als Voraussetzung die anderen EU-Mitglieder davon überzeugen, dass sein Sozialsystem besonders belastet sei. Aus Polen, woher viele Einwanderer nach Großbritannien stammen, hieß es am Freitag, dem werde man nicht zustimmen.

International

Arte setzt Zusammenarbeit mit polnischem TV-Sender aus

In Folge der Verabschiedung des neuen Mediengesetzes hat sich Arte nun dazu entschlossen, die Zusammenarbeit vorerst zu unterbrechen. Es würden keine neuen Koproduktionen begonnen, solange Arte nicht die Gewissheit habe, dass die Meinungsfreiheit, die redaktionelle Vielfalt sowie die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Polen gewährleistet seien.

International

Syrien-Friedensgespräche in Genf sollen beginnen

Die Verhandlungen sollen den Weg zu einer friedlichen Lösung und einer Übergangsregierung in Syrien bahnen. Die UN-Sprecherin erklärte weiter, de Mistura werde sich anschließend mit weiteren Teilnehmern und mit Vertretern der syrischen Zivilgesellschaft treffen.

International

Luftkrieg gegen IS: Auch Niederlande greifen ein

Nun soll das Einsatzgebiet auf den Osten Syriens ausgeweitet werden. Geplant sind vor allem Angriffe im Osten Syriens, um die von dort laufende Versorgung der IS-Kämpfer im Irak zu stoppen. In den Niederlanden sind Auslandseinsätze des Militärs besonders umstritten, seitdem 1995 bosnische Serben in Srebrenica unter den Augen niederländischer Uno-Blauhelme rund 8000 Muslime massakrierten.

International

"Europas Most Wanted" im Web

Der zur Zeit Bekannteste ist sicherlich Salah Abdeslam. Gefahndet wird auch nach dem italienischen Mafiaboss Matteo Messina Denaro. Ein weiteres Feature der Website: Die Bürger können sich direkt an Europol wenden, sollten sie in der Lage sein, bei der Fahndung zu helfen.