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Deutschland

Feuer in Mecklenburger Flüchtlingsheim - Verdacht auf Brandstiftung

Rund 50 Feuerwehrleute waren in der Nacht im Einsatz, um den Brand zu löschen. In einem Flüchtlingsheim im deutschen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern ist in der Nacht auf Samstag ein Feuer ausgebrochen. Die 63 Bewohner des Hauses im Kreis Ludwigslust-Parchim konnten unverletzt aus dem brennenden Haus gebracht werden, wie die Polizei am Morgen mitteilte.

Deutschland

Höhere Wahlbeteiligung in Berlin als 2011

Es seien 525 364 Wahlscheine ausgestellt worden, vor fünf Jahren waren es noch 444 012. 25,1 Prozent der Wahlberechtigten in Berlin waren bis zwölf Uhr wählen - das sind sechs Prozentpunkte mehr als bis zur gleichen Uhrzeit bei der letzten Wahl 2011.

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Polizei - Unbekannte stecken Wagen von AfD-Chefin Petry in Brand

Verletzt wurde dabei niemand. Trotz des Einsatzes der Feuerwehr brannte der Wagen völlig aus. Es werde von Brandstiftung ausgegangen, hieß es weiter. Allerdings attackieren auch AfD-Politiker selbst mal den politischen Gegner. Dabei erinnert die AfD zudem daran, dass im vergangenen Jahr bereits der Wagen der stellvertretenden Parteivorsitzenden Beatrix von Storch in Berlin angezündet worden sei.

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Altötting - Auto rast in Gruppe Radfaher

Das Alter der Männer liegt zwischen Mitte 20 und Mitte 50 Jahre. Die achtköpfige Gruppe aus der Region Salzburg war zwischen Altötting und Burgkirchen an der Alz unterwegs. Eine Blutentnahme bei ihm ergab nach den Polizeiangaben keine Anhaltspunkte für Alkoholeinfluss. Wie die Polizei bestätigte, waren die Radler auf der Straße unterwegs, obwohl neben ihr ein beschilderter Fahrradweg verläuft.

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Gauck kondoliert zum Tod von Jutta Limbach

Zu wegweisenden Entscheidungen zählten überdies Urteile zur Teilnahme Deutschlands an der europäischen Währungsunion, zum Kinderexistenzminimum oder zur Billigung des Asylrechts. Das gibt das Bundesverfassungsgericht bekannt. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) erklärte, Limbach habe "in herausragenden Ämtern Herausragendes geleistet".

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Koalition klammert Flüchtlingsdebatte aus

In einem Brief an Merkel und Seehofer warnte Gabriel vor einem Verlust der Handlungsfähigkeit der Bundesregierung. Gabriel hatte die Union vor dem Spitzentreffen scharf kritisiert. Und so konzentrieren sich die Spekulationen vor allem darauf, ob Angela Merkel 2017 erneut als Kanzlerkandidatin der Union antritt. Doch das scheint ausgeschlossen.

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Knapp 6,5 Millionen Niedersachsen zu Kommunalwahlen aufgerufen

Ziel der CDU in Niedersachsen ist es, auch bei dieser Kommunalwahl landesweit stärkste Kraft zu bleiben, sagte CDU-Landeschef David McAllister. Zudem wurden in einigen Kommunen neue Bürgermeister und Landräte direkt gewählt, etwa in der Stadt Celle und den Landkreisen Göttingen und Hildesheim.

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Kampf gegen Terror und Cyber-Attacken: Geheimdienste rüsten auf

Um gegen Cyber-Attacken oder islamistischen Terror gerüstet zu sein, stehen bei den Geheimdiensten große Investitionen an. - Weitere Maßnahmenpakete umfassen Analysekonzepte zur Aufbereitung und Verknüpfung vorhandener Datenbestände. Viele dieser Dienste verschlüsseln die Nachrichten der Nutzer. Im bayerischen Bad Aibling verfügt der BND über Abhöreinrichtungen, mit denen diese Kommunikation überwacht werden kann.

Deutschland

Die Angst der "Generation Mitte" wächst

Die soziale Ungleichheit in Deutschland wird von der Generation Mitte besonders kritisch betrachtet. Doch in die Zukunft blicken sie mit einem eher mulmigem Gefühl. "Die Befragten betonen die Risiken von Zuwanderung mittlerweile weit stärker als ihre Chancen", erklärte der Versichererverband GDV. Knapp zwei Drittel halten die Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland für ungerecht.

Deutschland

Merkel warnt vor Wettlauf mit AfD

Sorgen müssten ernst genommen werden, erklärte Merkel. Außerdem sagte sie, auch angesichts der Gefahr durch den Terrorismus: "Die Menschen dürfen verlangen, dass wir das Menschenmögliche tun, um ihre Sicherheit zu gewährleisten". Deutschland sei weltanschaulich neutral, auch wenn es christlich-jüdische Wurzeln habe. In Schulen habe daher das Kopftuch keinen Platz. Führende Politiker der Schwesterpartei legten nach und machten eine Orientierung Merkels hin zur politischen Mitte für das ...

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Staatsakt: Gauck würdigt Scheel als "Glücksfall" für Deutschland

Wir begleiten das Zeremoniell seit 13 Uhr im Live-Blog. An der Trauerfeier in der Berliner Philharmonie nehmen auch Kanzlerin Angela Merkel, sowie die früheren Präsidenten. Der Sarg war mit einer schwarz-rot-goldenen Fahne geschmückt. Scheel hatte als Außenminister zusammen mit SPD-Kanzler Willy Brandt von 1969 bis 1974 die neue Ostpolitik der sozialliberalen Koalition vorangebracht.

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Letzte Runde im Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern

Eine neue Umfrage sieht AfD und CDU gleichauf. Der Mann, der CDU und SPD diese Niederlage beibringen könnte, ist hingegen ausgesprochen gut gelaunt. In Rostock gebe es viele internationale Kreuzliner. Linke und Grüne lagen in den Umfragen mit 13 bis 15 sowie 6 Prozent deutlich hinter ihren Erwartungen und müssen gegenüber der Wahl von 2011 mit Einbußen rechnen.

Deutschland

Plattform "Stop-TTIP": "Wer Nein zu TTIP sagt, muss auch CETA verhindern"

Greenpeace begrüßt die Kritik von Bundeskanzler Christian Kern am CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada und fordert von der Bundesregierung einen gemeinsamen Beschluss gegen das Abkommen in der vorliegenden Form. Das müsse sie "mit vollem Einsatz tun". Während Parteichef Gabriel die Gespräche als "de facto gescheitert" ansieht, geht SPD-Vize Ralf Stegner nach eigener Aussage davon aus, dass weiterverhandelt wird.

Deutschland

Adrian Ursache: Drama um ehemaligen "Mister Germany"

Dabei soll der 41-Jährige schwer verletzt worden sein. Die genauen Hintergründe, die zu dem Schusswechsel zwischen Adrian Ursache, ehemaliger Mister Germany und Gründer des Mini-Staates "Reich Ur", und der Polizei führten, sind zur Stunde noch unklar.

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Früherer Hamburger Bürgermeister Henning Voscherau ist tot

Anders als sein Vorgänger Klaus von Donahnyi, der zwar in Hamburg geboren wurde, aber in vielen verschiedenen deutschen Städten aufwuchs und in München und den USA studierte, ist Voscherau durch und durch Hamburger. Das Einverständnis seiner Familie vorausgesetzt, sei er bereit zur Kandidatur, erklärte der verheiratete Vater von drei Kindern damals. Voscheraus Einsatz habe immer dem Gemeinwohl gegolten, sagtet Gabriel.

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Woidke trennt sich von Staatskanzleichef und Regierungssprecher

Mit sofortiger Wirkung entließ er außerdem Regierungssprecher Andreas Beese. Zeeb stehen ab sofort Übergangsgeld und Ruhegehalt zu. Er soll in eine Fachabteilung eines Ministeriums wechseln. Einzelheiten zu den Streitigkeiten mit Zeeb wollte Woidke nicht nennen. Auslöser der Entlassung war mutmaßlich Zeebs Rolle in der Dienstwagenaffäre um Woidkes früheren Büroleiter Carsten Pranz.

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Türkei will EU-Beitritt spätestens in sechs Jahren — EU-Botschafter

Eine Kommissionssprecherin in Brüssel erklärte: "Wir werden jetzt nicht über ein genaues Beitrittsdatum spekulieren". Ein Beitritt der Türkei sei weder realistisch noch sinnvoll, "denn er würde beide Seiten massiv überfordern, und das wird sich bis 2023 nicht ändern", sagte Lambsdorff voraus.

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Kriminalität: Mutter und Kind am Ammersee getötet - Verdächtiger festgenommen

In der Wohnung stießen die Polizisten auf die Leichen der Frau und ihres Sohnes. Brutales Verbrechen am Ammersee: Eine Frau und ihr siebenjähriger Sohn sind getötet worden.

Deutschland

München: Bayern will den ersten Titel - BVB sieht es als Test

Bei der Neuauflage des Pokalfinales aus dem Mai geht der Rekordmeister unter dem neuen Coach Carlo Ancelotti mit Quote 1,57 als Favorit ins Spiel. Bundesligasaison steht eine vielbeachtete Ouvertüre bevor. Mario Götze erhitzt auch zwei Wochen nach seiner Rückkehr zu Borussia Dortmund noch die Gemüter der BVB-Fans. Schließlich gibt es noch immer Fans, die ihm seinen Wechsel im Sommer 2013 verübeln.

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Gallen Mann greift Zugpassagiere an - Sieben Verletzte in der Schweiz

Sie erlitten Verbrennungen und Stichwunden. Auch der Täter soll verletzt sein - und sich nach Polizeiangaben in Haft befinden. Sie wurden teils schwerst verletzt. Der Bahnhof Salez ist bis auf weiteres für den Bahnverkehr nur eingeschränkt befahrbar gewesen. Die Bahnstrecke ist lahmgelegt, es sind Ersatzbusse organisiert.

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Verfassungsschützer im Bund stellen "Identitäre" unter Beobachtung

Die Berliner Zeitung hatte am Montag ausführlich über sie berichtet. "Gruppen wie die 'Identitäre Bewegung' versuchen, ihre Zielgruppe da abzuholen, wo sie steht", sagte der Verfassungsschutzchef. "Denn es liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass es sich um eine extremistische Bewegung handelt". Berlin. Der Verfassungsschutzpräsident sieht die Attacken auf Asylbewerber mit Sorge.

Deutschland

Celler OB-Kandidat schreibt aus Wahlprogramm ab

Der Kandidat der CDU für die Oberbürgermeister-Wahl in Celle , Jörg Nigge, soll Teile seines Wahlprogramms abgeschrieben haben. So bediente er sich für sein Wahlprogramm kurzerhand bei der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker. Gute Ideen würden nicht dadurch schlechter, dass man sie wiederholt. Nigge orientiere sich an den guten Konzepten anderer Städte. Kölns Stadtsprecher Gregor Timmer sagte dem "Stadt-Anzeiger": "Diese Passagen sind ohne Wissen oder Zutun von Frau Reker verwendet ...

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Ausnahmen von der ärztlichen Schweigepflicht?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und die Länder-Innenminister, die CDU und CSU angehören, setzen sich einem Medienbericht zufolge für eine massive Verschärfung der Sicherheitsgesetze ein. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer sagte zur doppelten Staatsbürgerschaft: "Die Bundesregierung plant derzeit nicht, das Staatsangehörigkeitsrecht zu ändern".

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Erdogan verhängt dreimonatigen Ausnahmezustand

Wieder einmal wird er seinem Ruf gerecht, keine halben Sachen zu machen: Er verhängt über den Nato-Partner und EU-Beitrittskandidaten Türkei den Ausnahmezustand. Nach der Ausrufung des Ausnahmezustands hat die türkische Opposition vor einer Alleinherrschaft von Präsident Recep Tayyip Erdogan gewarnt. Mit der Maßnahme solle ein zweiter Militärputsch verhindert werden, sagte der türkische Justizminister Bekir Bozdag.

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Trauerfeier nach Amoklauf: Merkel und Gauck kommen nach München

In der Frauenkirche wird es einen Gottesdienst geben, im Anschluss folgt ein Trauerakt im Landtag. Anschließend erschoss er sich selbst. Dabei wurden mindestens 31 Menschen verletzt. "Taten wie diese lassen uns erstarren, sie führen uns an die Grenze dessen, was wir ertragen können". Für die neun Opfer wurden Kerzen entzündet, ein jüdischer Geistlicher sowie mehrere islamische Vertreter sprachen Gebete.