fashionmagazin.org

International

Mogherini: Einzelnes Land kann Iran-Abkommen nicht aufkündigen

Share
Ruhani Nicht Iran sondern Trump verliert im Atomstreit

US-Präsident Donald Trump will künftig einen härteren Kurs gegen den Iran fahren.

Das Atomabkommen wurde im Juli 2015 vom Iran, den UNO-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und England sowie Deutschland geschlossen. Zum Atomabkommen mit dem Iran heißt es in dem Papier, dieses müsse "strikt durchgesetzt" werden. Trump beschuldigt den Iran, stattdessen mit der Unterstützung der libanesischen Hisbollah und der palästinensischen Hamas sowie den Interventionen in den Bürgerkriegsländern Jemen und Syrien die Region zu destabilisieren. Es wird damit gerechnet, dass der Präsident diese Bestätigung verweigern könnte. Es sieht vor, dass Teheran auf die Entwicklung von Nuklearwaffen verzichtet. Sollte der US-Kongress nicht zu einer befriedigenden Lösung für ein neues Gesetz kommen, werde das Abkommen aufgekündigt, sagte Trump.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat US-Präsident Donald Trump zu dessen Iran-Politik gratuliert.

Die US-Gesetzeslage schreibt vor, dass der Präsident das Abkommen zur Reduzierung des iranischen Atomprogramms alle 90 Tage neu beglaubigen muss. Als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages reklamiert der Iran ein Recht auf die friedliche Nutzung von Atomkraft. Mit Saudi-Arabien gilt ein weiterer enger US-Verbündeter in der Region als Erzfeind des Iran. Tillerson fügte hinzu: "Es ist möglich, dass wir nicht erfolgreich sein werden". Er will auch das im Wiener Abkommen ausgesparte iranische Raketenprogramm thematisieren. Der Iran werde aber seine Verpflichtungen einhalten, solange die anderen Parteien das ebenfalls täten. Gleichzeitig kritisierte Trump die Führung des Iran massiv und kündigte neue Sanktionen an, insbesondere gegen die Revolutionsgarden. Teheran sei "der weltweit führende staatliche Förderer des Terrorismus", sagte der Präsident. Teheran finanziere etwa kriminelle Machenschaften der Hisbollah im Libanon und sei an Verbrechen des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad beteiligt.

Share