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Durchbruch: Hamas verkündet Einigung mit Fatah

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Hamas und Fatah haben sich angeblich auf Versöhnung geeinigt

Am Hauptsitz des ägyptischen Geheimdienstes in Kairo haben Vertreter der rivalisierenden Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah am Donnerstag ein Versöhnungsabkommen unterschrieben.

Vergangene Woche hatte sich Netanjahu allerdings kritisch gezeigt: "Wir haben kein Interesse an falschen Versöhnungen, bei denen sich die palästinensischen Fraktionen offenkundig auf Kosten unserer Existenz miteinander versöhnen", sagte er.

Ziel der Versöhnungsgespräche waren die Bildung einer Einheitsregierung für die Palästinensergebiete sowie Neuwahlen. Die Fatah von Abbas regiert seitdem nur noch im Westjordanland, die Abbas-Regierung ist international anerkannt. Die Hamas wird von Israel, den Vereinigten Staaten und der EU als Terrororganisation eingestuft.

Die radikal-islamische Hamas ist seit zehn Jahren im Gazastreifen an der Macht. Das bestätigte Ismael Hanija, nach dem Wahlsieg der Hamas 2006 palästinensischer Premier und inzwischen oberster Politbürochef der Islamistenorganisation. Das Versöhnungsabkommen sieht nun vor, dass die im Westjordanland ansässige Palästinenserbehörde bis spätestens zum 1. Dezember die Kontrolle im Gazastreifen übernimmt.

Die Zukunft des bewaffneten Arms der Hamas, der Ezzedin al-Kassam-Brigaden, ist noch unklar. Die Hamas, die Israel das Existenzrecht abspricht, auf Gewalt im Konflikt mit Israel nicht verzichten will und bisher getroffene Abkommen mit Israel nicht anerkennt, gehört der PLO nicht an.

Israel hat vor rund zehn Jahren eine Blockade über den Gazastreifen verhängt, die von Ägypten mitgetragen wird. Die Abbas-Regierung ist international anerkannt. Damals herrscht Skepsis, weil schon frühere Versöhnungsversuche gescheitert waren. "Alles muss in den Händen der Palästinensischen Autonomiebehörde liegen", sagte der Präsident. Es wäre das erste Mal seit mindestens zehn Jahren. Die Hamas ist in den vergangenen Monaten verstärkt unter Druck geraten, unter anderem nachdem Israel die Stromlieferungen in den Gazastreifen auf Wunsch von Abbas hin reduziert hat. Die Staaten kontrollieren strikt die Grenzübergänge und begründen dies mit Sicherheitsinteressen.

Die Lage für die Bevölkerung in dem von Israel abgeriegelten Gaza-Streifen hatte sich in den vergangenen Jahren drastisch verschlechtert. Die Grenzöffnung wäre aber die Voraussetzung für eine Verbesserung der Lebensbedingungen für die rund zwei Millionen Menschen im Gazastreifen.

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