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Salzburgs Bürgermeister Schaden kündigt Rücktritt an

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Oberstaatsanwalt Gregor Adamovic. Bild SN  robert ratzer

Nachdem Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) am Montag seinen Rücktritt für September angekündigt hat, spricht die Opposition bei NEOS und FPÖ von "Hinhaltetaktik". Dann wäre der erstmögliche Termin der 19. November, eine etwaige Stichwahl würde zwei Wochen später stattfinden.

"Ich bin zutiefst betroffen vom Urteil", leitete Schaden sein Statement am Montag ein. Die SPÖ würdigt, dass Schaden "Verantwortung übernommen" habe. Schaden war am Freitag am Landesgericht Salzburg wegen Beihilfe zur Untreue zur drei Jahren Haft, einem davon unbedingt verurteilt worden. Es ging um die Übertragung von verlustreichen Swaps von der Stadt auf das Land Salzburg, die im September 2007 ohne finanzielle Gegenleistung erfolgt ist.

Bereits mehr als 18 Jahre ist Heinz Schaden Bürgermeister von Salzburg, der viertgrößten Stadt Österreichs. "Die Auinger-SPÖ verharrt nach dem Urteil in völligem Realitätsverlust und ist immer noch der Meinung, alles richtig gemacht zu haben". Dieses Argument kann nicht gelten, denn wir können jederzeit einen Sondergemeinderat einberufen - wir stehen jedenfalls bereit", betont Unterkofler: "Eine Landeshauptstadt braucht einen Bürgermeister, der voll handlungsfähig ist.

Ein Komitee namhafter Salzburger Persönlichkeiten aus der Sozialdemokratie stellte sich indes in einer Aussendung hinter die Parteikollegen Heinz Schaden und Othmar Raus. "I schleich mi, und hinter mir die Sinnflut", sei nicht sein Motto. "Ich hätte es nicht erwartet, aber ich ziehe die Konsequenzen daraus". Beobachter rechnen damit, dass der Bürgermeister zurücktritt. Schaden sitzt etwa in zahlreichen Aufsichtsräten und im Kuratorium der Salzburger Festspiele. "Der Bürgermeister wird sich im nächsten Gemeinderat am 20. September aus dem Amt des Bürgermeisters zurückziehen und nutzt die Zeit bis dahin, um eine geordnete Übergabe der Stadtgeschäfte möglich zu machen", sagt Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer (SPÖ).

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