fashionmagazin.org

Wissen/Technik

Raketentests: UN verschärfen Nordkorea-Sanktionen

Share
Kim Jong Un

Der UN-Sicherheitsrat hat die bislang schärfsten Sanktionen gegen Nordkorea verhängt und will das kommunistisch regierte Land mit wirtschaftlichem Druck an den Verhandlungstisch zwingen. Die von den USA eingebrachte und mit China sowie mit Russland abgestimmte Resolution sieht unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Blei und andere Rohstoffe vor.

Die Exporterlöse des international weithin isolierten Landes würden mit dem Schritt um eine Milliarde Dollar (umgerechnet rund 970 Millionen Franken) und damit mindestens ein Drittel gekürzt, sagte Grossbritanniens UNO-Botschafter Matthew Rycroft. Seit 2006 wurden bereits acht Resolutionen gegen Nordkorea verabschiedet, Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen. Präsident Trump habe den Vorschlag positiv aufgenommen, hieß es. Der UN-Sicherheitsrat reagierte mit dieser Entscheidung auf zwei Tests von Interkontinentalraketen im Juli. Fraglich ist aber, wie fehleranfällig die nordkoreanischen Raketen sind.

Der Entwurf wurde von den USA ausgearbeitet. "Große finanzielle Auswirkung!", twitterte er am Samstag (Ortszeit). Er bekräftigte, die USA und Südkorea müssten ihre gemeinsamen Militärmanöver einstellen, und Nordkorea zeitgleich sein Atomwaffenprogramm stoppen. Damit eine Resolution umgesetzt wird, braucht sie neun Stimmen - ohne ein Veto durch die USA, China, Russland, Frankreich oder Großbritannien.

Nach den jüngsten Raketentests seien Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang zwar "notwendig", aber "nicht das letzte Mittel".

China hat die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems wiederholt kritisiert, weil das Radar auch weit in das eigene Territorium reichen soll.

Chinas Außenminister Wang traf sich beim Regionalforum der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN), das am Wochenende in Manila stattfand, mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen Ri Wong-ho. Chinas Ziel: Eine Rückkehr zu den sogenannten Sechs-Parteien-Gesprächen. "Wir werden unser Nuklearprogramm zur Selbstverteidigung nicht zur Verhandlung stellen", hieß es in der Erklärung des nordkoreanischen Regimes, die über Staatsmedien verbreitet wurde.

US-Außenminister Rex Tillerson hatte gesagt, Washington wolle mit Nordkorea verhandeln.

Auch in anderer Hinsicht hat der chinesische Außenminister in Manila diplomatische Signale gesendet: Im Gebietsstreit um Inseln im Südchinesischen Meer stellte Wang den ASEAN-Staaten - Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, die Philippinen, Malaysia, Myanmar, Singapur, Thailand, Vietnam - Verhandlungen über einen Verhaltenscodex für das Seegebiet in Aussicht. Vor der Abstimmung warnte die Parteizeitung "Rodong Sinmun" vor einem schweren Vergeltungsangriff, sollten die USA es "wagen", Nordkorea atomar oder mit Strafmaßnahmen zu "provozieren".

Leider lässt sich das Problem auf der koreanischen Halbinsel nicht leicht lösen, selbst wenn China die Sanktionen vollständig implementieren würde.

Share