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Trump hält vorerst am Atomabkommen mit dem Iran fest

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US-Präsident Donald Trump

Erst am Tag zuvor hatte Washington erklärt, dass US-Präsident Donald Trump anders als angekündigt vorerst an dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran festhalten wolle.

Am Montag hatte Präsident Trump noch erklärt, der Iran erfülle die Bedingungen des Atomabkommens - nun hat die US-Regierung neue Sanktionen gegen das Land verhängt.

Laut dem Abkommen garantiert der Iran unter anderem einen friedlichen Charakter seines Atomprogramms und verpflichtet sich, in den kommenden 15 Jahren nicht mehr als 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertes Uran zu besitzen.

Das von den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland mit dem Iran erzielte Abkommen gilt als eine der größten außenpolitischen Hinterlassenschaften Obamas. Das Außenministerium in Washington verkündete die Strafmaßnahmen gegen 18 Personen oder Einrichtungen, die in Zusammenhang mit dem Raketenprogramm oder der iranischen Revolutionsgarde stünden. Im Gegenzug sollen die wegen des Nuklearprogramms gegen das Land verhängten Strafmaßnahmen schrittweise aufgehoben werden.

Die Trump-Regierung sieht Teheran als eine der Hauptquellen der Instabilität im Nahen Osten.

Das im Jänner 2016 in Kraft getretene Atom-Abkommen mit dem Iran muss von der US-Regierung alle 90 Tage vor dem Kongress in seiner Gültigkeit bestätigt werden. Das Abkommen sowie die damit zusammenhängende Lockerung der Sanktionen blieben zunächst bestehen, teilten US-Beamte am Dienstag mit. Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob der Iran seine Urananreicherung tatsächlich zurückfährt.

Am Freitag kommen Vertreter der fünf UNO-Vetomächte China, Russland, Frankreich, Großbritannien und die USA sowie Deutschlands in Wien zusammen, um den Stand bei der Umsetzung des Iran-Abkommens zu bewerten.

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