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NATO: Jens Stoltenberg will Konflikt um Konya entschärfen

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A member of police special forces stands guard

Das angespannte Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland ist der Grund, warum Ankara keine deutsche Abgeordnete auf dem Stützpunkt in Konya zulässt.

In Person von Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Nato im Streit um das Besuchsverbot deutscher Abgeordneter auf dem Bündnisstützpunkt im türkischen Konya beiden Parteien einen Vermittlungsvorschlag unterbreitet.

In Konya sind unter anderem auch deutsche Soldaten stationiert. Stoltenberg war demnach "in Kontakt mit seinen deutschen und türkischen Ansprechpartnern" zur Besuchsfrage. Die NATO hoffe, "dass wir so schnell wie möglich eine für beide Seiten annehmbare Lösung finden". Die Maschinen mit dem markanten Radar-Pilz wurden zunächst wegen der Syrien-Krise zur Unterstützung der Türkei eingesetzt und sind inzwischen auch im Rahmen der internationalen Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat im Einsatz. Zugleich hätten Bundestagsabgeordnete aber die Möglichkeit, in der NATO-Gruppe mit nach Konya zu reisen.

Die deutsche Beteiligung am Awacs-Einsatz der NATO ist ein sichtbares Zeichen der Bündnistreue und ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung der Extremisten-Miliz 'Islamischer Staat' (IS). NATO-Sprecher Piers Cazalet verwies darauf, dass Konya "entscheidend" für die Aufklärungsflüge sei.

Union und Grüne begrüßten den Vorschlag von Stoltenberg. "Die Allianz folgt damit unserer Anregung und gleichzeitig auch unserer Bitte, mehr politischen Druck auf das NATO-Mitglied Türkei auszuüben", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte (CDU). Das Bündnis befürchtet, die Bundeswehr könnte ihre Soldaten wegen des Besuchsverbots aus Konya abziehen - so, wie das Parlament in Berlin zuvor deutsche Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug vom türkischen Incirlik nach Jordanien verlegt hatte. Damit könne der Streit um das Besuchsrecht von Parlamentariern vielleicht "ein für alle Mal" geklärt werden, so Otte. "Wir finden es richtig, dass im Nato-Rahmen ein solcher Besuch stattfinden kann", sagte Fraktionschefin und Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt. "Das ist nämlich kein bilaterales Thema zwischen Deutschland und der Türkei, sondern das ist ein Thema zwischen der NATO und der Türkei".

Die SPD im Bundestag wollte den Vorschlag am Montag nicht kommentieren, die Linke lehnte ihn als "faulen Kompromiss" ab.

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