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Frankreichs Generalstabschef in Streit mit Macron um Sparpolitik zurückgetreten

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Der militärische Oberbefehlshaber der französischen Streitkräfte General Pierre de Villiers

Während des Wahlkampfs und auch noch während der ersten Wochen nach seiner Inauguration hatte sich der französische Präsident Emmanuel Macron gerne als Führer inszeniert, der sich um eine Stärkung der Armee und um eine Erhöhung des Verteidigungsetats von derzeit rund 1,8 auf 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts bemühen will, wie es die Richtlinien der Nato vorsehen.

Macron und De Villiers werden an diesem Mittwoch im Élyséepalast bei der wöchentlichen Sitzung des Sicherheitskabinetts zusammentreffen, für Freitag ist eine Zusammenkunft zwischen dem Staatschef und dem Spitzenmilitär geplant. Der Bitte des Generalstabchefs um Entlassung kam Emmanuel Macron nach.

Die Regierung will beim Verteidigungsministerium in diesem Jahr 850 Millionen Euro einsparen.

Der noch vom Präsidenten François Hollande 2014 eingesetzte Generalstabschef Pierre de Villiers protestierte darauf heftig gegen den Beschluss sowohl in dem von Macron präsidierten Verteidigungsrat wie auch in dem jeweils hinter verschlossenen Türen tagenden Militärausschuss der Nationalversammlung. Der General erklärte, er sehe sich nicht mehr in der Lage, das "Modell einer Armee" zu garantieren, das für "den Schutz Frankreichs und der Franzosen" notwendig sei. Macron hatte den 60-Jährigen daraufhin in einer Rede vor Dutzenden ranghohen Militärs und deren Familien öffentlich zurechtgewiesen. Gespart werden soll in allen Ministerien, besonders aber bei der Verteidigung. Dabei sind tausende Soldaten im Einsatz. Er sagte aber auch, de Villiers habe sich zum Instrument "einer militärisch-industriellen Lobby" machen lassen. Macron habe einen Mann "gedemütigt", der nur seine Pflicht erfüllt habe.

Die Rechtspopulistin Marine Le Pen warf Macron vor, de Villiers "vor seinen Truppen gedemütigt" zu haben. Zudem ist seit 59 Jahren dort kein Generalstabschef mehr zurückgetreten. Die Regierung des konservativen Premiers Edouard Philippe strebt an, innerhalb von acht Jahren das Ziel zu erreichen, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anzuheben.

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