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Wirtschaft

EU-Kommissarin droht mit Stilllegung aller manipulierten Diesel

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EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska

Die EU-Kommission verliert im Abgasskandal offenbar die Geduld mit Mitgliedsstaaten und Herstellern.

Die EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska soll im Abgas-Skandal in einem Schreiben an alle Verkehrsminister der Mitgliedstaaten gefordert haben, manipulierte Dieselfahrzeuge radikal aus dem Verkehr zu ziehen.

► Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung", der das interne Schreiben vorliegt. Ansonsten müssten sie ab 2018 stillgelegt werden.

In dem Schreiben wirft die EU-Kommission zudem den nationalen Prüfbehörden Versagen vor. Davon betroffen sein könnten nach aktuellem Stand mehrere Millionen Autos.

Laut "Süddeutscher Zeitung" warnt Bienkowska allerdings eindringlich vor dramatischen Folgen eines generellen Diesel-Fahrverbots. Ähnlich äußerte sie sich in ihrem Brief nun zu neuen Verdachtsfällen bei den VW-Töchtern Audi und Porsche: "Es scheint, dass wir beim Emissionsskandal den Boden noch nicht erreicht haben".

Erst kürzlich hatte Bienkowska die deutschen Aufsichtsbehörden im Zusammenhang mit Manipulationsvorwürfen gegen den Autokonzern Daimler kritisiert.

Politiker und Industrie könnten kein Interesse an einem "rasant kollabierenden Diesel-Markt infolge lokaler Fahrverbote" haben, wurde sie zitiert: "Das würde der Industrie nur die Mittel entziehen, in emissionsfreie Autos zu investieren". Ein Ende der Affäre sei nach ihrer Einschätzung noch immer nicht in Sicht. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte dem Magazin "Focus", dass der Dieselskandal "eine Belastung für die gesamte europäische Autoindustrie" sei.

Als äußerste Maßnahme zum Schutz der Bevölkerung schließe Bienkowska allerdings Fahrverbote nicht aus. Dann müssten Kriterien solcher Fahrverbote europaweit harmonisiert werden.

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