fashionmagazin.org

International

Möglicher Abzug aus Incirlik wird Streitthema in Koalition

Share
Ein Tornado auf der Air Base im türkischen Incirlik

Landen Bundeswehrflugzeuge bald nicht mehr in Incirlik? Seine Partei fordert einen sofortigen Beschluss zum Abzug. Allerdings bestehe darüber keine Einigung mit dem Koalitionspartner, der Union.

Die Türkei lehnt den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten am Truppenstützpunkt Incirlik weiterhin ab. "Wir stehen kontinuierlich in Kontakt mit Sigmar Gabriel, um die Probleme zu überwinden".

Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei ist seit dem vergangenen Jahr sehr angespannt.

Cavusoglu sagte bei einer Pressekonferenz mit dem Premierminister von Gabun am Dienstag in Ankara: "Es ist nicht möglich, dass wir die Luftwaffenbasis zu diesem Zeitpunkt wieder für Besuche öffnen".

Ihm zufolge wird die Türkei ihre Position revidieren, sollte Deutschland entgegenkommende "positive Schritte" tun. Während sich beide Seiten offiziell um einen Ausgleich bemühen, verknüpfte die türkische Führung die Besuchserlaubnis erneut mit der Forderung, Anhänger der islamischen Gülen-Bewegung auszuliefern. Rund 250 Bundeswehrsoldaten sind dort stationiert. Die Bundesregierung wird vermutlich in zwei Wochen eine Entscheidung über den Abzug der Bundeswehrsoldaten treffen. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte deswegen am Dienstag einstimmig die Bundesregierung aufgefordert, sie solle "unverzüglich die Verlegung" der Soldaten einleiten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) müsse dem Bundestag dafür sofort einen Plan vorlegen, heißt es in dem Beschluss. Die Fraktion will einen Beschluss zum Abzug aus Incirlik fassen.

Die Türkei beklagte sich in Vergangenheit des Öfteren, dass Deutschland den Erwartungen der Türkei nicht entgegenkomme. Der nachgiebige Kurs gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei "völlig gescheitert", sagte Brugger.

Die Türkei hatte Bundestagsabgeordneten wiederholt die Reise zum Stützpunkt Incirlik verweigert. Sie erklärte: "Jetzt sollen noch einmal Gespräche geführt werden".

Die CDU hingegen warnt vor voreiligen Beschlüssen. Sie habe selbst aber klar gemacht, dass die Parlamentarier Zugang zu deutschen Soldaten haben müssten. Dabei sei es einhellige Meinung gewesen, dass es Zeit für ein klares Signal an die Türkei sei, hieß es von Teilnehmern. "Wir können uns von Herrn Erdogan nicht auf der Nase herumtanzen lassen", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Neben dem Abzug der Bundeswehr-Soldaten müssten auch die EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara müssen gestoppt werden.

Die deutsch-türkischen Beziehungen verlaufen derzeit in Wellenbewegungen. "Es ist vielmehr eine Entscheidung für unsere Verfassung und für unsere Soldaten", sagte Oppermann. Wenn die Bundesregierung parallel Gespräche mit Ankara führen wolle, sei das aus Sicht der SPD in Ordnung.

Ankara bleibt bisher stur Ankara hat den Besuch der Soldaten durch Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Bundestages bisher abgelehnt.

Share