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May unterzeichnet Regierungsabkommen mit nordirischer DUP

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Theresa May braucht für ihre Regierung die Zustimmung von DUP-Chefin Arlene Foster

Fast drei Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Großbritannien steht die konservative Minderheitsregierung. Beide Parteien unterzeichneten eine Zusatzvereinbarung, die Nordirland über die kommenden zwei Jahre eine Milliarde Pfund (1,14 Milliarden Euro) zusätzlich an Investitionen zusichert.

Details über die Vereinbarung wurden offiziell zunächst nicht bekanntgegeben.

Ein Knackpunkt für die Tories und die pro-britische DUP dürfte die Grenze zwischen Irland und Nordirland nach dem EU-Austritt der Briten gewesen sein. May hatte bei der von ihr angesetzten Neuwahl die absolute Mehrheit verloren. Premierministerin Theresa May and die DUP-Chefin Arlene Foster unterzeichneten das Regierungsabkommen vor laufenden Kameras am Montag in der Downing Street. In diesem erklärt sich die Partei der nordirischen Unionisten bereit, die Regierung von Mays konservativen Tories zu unterstützen.

Mays Machtposition innerhalb des eigenen Lagers gilt als gefährdet. Die Verhandlungen mit der DUP über die Bildung einer Minderheitsregierung zogen sich wochenlang hin. Premierministerin May betonte hingegen am Montag, die Tories und die DUP "teilen viele Werte" und es sei eine "sehr gute Vereinbarung" zustande gekommen.

Inzwischen ist die protestantische DUP, die sich nach dem Karfreitagsabkommen von 1998 die Macht in Nordirland mit den katholischen Kräften teilt, säkularer ausgerichtet. Das unterzeichnete Abkommen sei "sehr gut".

Foster zeigte sich "erfreut" über die Einigung.

Einen ersten Test muss das neue Bündnis bereits am Donnerstag bestehen: Denn dann votiert das Unterhaus über das Programm der Regierung, das Königin Elizabeth II.in der vergangenen Woche vorgetragen hatte. Dazu zählen acht Gesetzentwürfe, mit denen der Ausstieg Großbritanniens aus der EU geregelt werden soll.

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