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Afghanistan: Abschiebeflug nach Afghanistan wegen Anschlags verschoben

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Bereits im Februar sind 50 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben worden. Bislang sind es insgesamt 106 Personen die abgeschoben worden sind

Doch daraus wird nach dem Anschlag in Kabul mit Dutzenden Toten nichts - zunächst.

Nach dem verheerenden Anschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul ist ein für diesen Mittwoch geplanter Flug mit abgelehnten Asylbewerbern in das zentralasiatische Land verschoben worden.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière informierte auch den Innenausschuss des Bundestages über die geänderten Pläne, wie aus Teilnehmerkreisen zu erfahren war. Früheren Angaben des hessischen Innenministers zufolge sollten vier zuletzt in Hessen lebende Menschen unter den Abgeschobenen sein. Die dortigen Mitarbeiter hätten nach dem Anschlag Wichtigeres zu tun, als solche organisatorischen Maßnahmen vorzubereiten.

Grundsätzlich bleibe es aber "richtig, dass nach unserem Gesetz bestehende Ausreisepflichten durchgesetzt werden müssen", hieß es weiter aus Regierungskreisen. "Die für die Abschiebung in Afghanistan zuständigen deutschen Beamten haben nach dem Anschlag heute ganz andere Prioritäten", sagte er der WELT. Ähnlich klang das aus Berliner Kreisen.

Bei einem Bombenanschlag in unmittelbarer Nähe der deutschen Botschaft in Kabul waren am Mittwoch mindestens 80 Menschen getötet worden. Dies gelte "auch für Afghanistan, insbesondere bei Straftätern, und dieser Weg wird konsequent weiter beschritten". Das Botschaftsgebäude wurde stark beschädigt.

Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban verschärft und es landesweit Gefechte und Anschläge gibt. Bisher hat Deutschland in fünf Sammelflügen 106 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben.

An den im vergangenen Oktober zwischen der Bundesregierung und Afghanistan vereinbarten Sammelrückführungen abgelehnter Asylbewerber mit Chartermaschinen will Schuster festhalten.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl begrüßte den Verzicht auf die geplante Sammelabschiebung, forderte aber zugleich ebenfalls einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan. "Die Ablehnungen von Afghanen basieren auf Zufallsentscheidungen und sind in einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar", kritisierte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt.

Die Bundesregierung rechtfertigt Abschiebungen nach Afghanistan bislang damit, dass es dort "sichere Gebiete" gebe, in denen die Betroffenen unterkommen könnten. Allerdings bedeute die Verschiebung des Fluges keine "Politikumkehr".

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