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SPD meint:: Debatte um Leitkultur überflüssig

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Migration Leitkultur? De Maizière bekommt Beistand von Unions-Kollegen. Mit seinen Thesen zur Leitkultur hat sich Innenminister Thomas de Maizière sowohl Kritik als auch Zustimmung eingehandet

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist mit seinem Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur auf massive Kritik gestoßen. Die wichtigsten Aspekte aus dem Gastbeitrag des Innenministers in der "Bild am Sonntag" finden Sie hier. Er fügte hinzu: "Wenn ich mir anschaue, wie die in Deutschland lebenden türkischen Staatsbürger beim Referendum abgestimmt haben, muss ich sagen: Das ist auch eine Folge gescheiterter Integration". "Über Sprache, Verfassung und Achtung der Grundrechte hinaus gibt es etwas, was uns im Innersten zusammenhält, was uns ausmacht und was uns von anderen unterscheidet". Im ersten Punkt des Innenministers geht es um "soziale Gewohnheiten", die Ausdruck einer "bestimmten Haltung" seien: "Wir sagen unseren Namen". Dazu gehöre eben auch, dass man einander die Hand gibt und nicht akzeptiert, dass Frauen nicht respektiert würden. "Bei Demonstrationen haben wir ein Vermummungsverbot". "Wir zeigen unser Gesicht", begründete er seine Ablehnung von Gesichtsschleiern. "Wir sind nicht Burka". Bei de Maizière ist dagegen fast nur vom großen "Wir" die Rede. Bildung und Erziehung seien Werte, nicht nur Instrumente zur besseren Vorbereitung auf das Berufsleben. So sei häufig die Forderung laut geworden, Schüler sollten im Unterricht mehr Berufsvorbereitung erfahren.

De Maizière wird konkreter. Leistung und Qualität bringen Wohlstand. Der Leistungsgedanke habe unser Land stark gemacht.

"Wir sind Erben unserer Geschichte mit all ihren Höhen und Tiefen", konstatiert de Maizière. Dies schließe ein besonderes Verhältnis zum Existenzrecht Israels ein. Unter anderem hob er hervor, dass Deutschland eine "offene Gesellschaft" sei.

Was ist der Kitt der Gesellschaft?

Deutschland sei ein christlich geprägter, Religionen freundlich zugewandter, aber weltanschaulich neutraler Staat, so de Maizière. Kirchtürme prägen unsere Landschaft. Grundlage für den religiösen Frieden im Land sei aber der "unbedingte Vorrang des Rechts über alle religiösen Regeln im staatlichen und gesellschaftlichen Zusammenleben". Im vergangenen Jahr lehnte de Maizière beispielsweise noch die Forderung des damaligen Berliner Innensenators Frank Henkel (CDU) nach einem Burka-Verbot ab. "Da brauchen wir keine pseudo-konservative Gesellschaftslyrik". Zum Mehrheitsprinzip würde auch der Minderheitenschutz zählen. "Wir stören uns daran, dass da einiges ins Rutschen geraten ist". Vorstellungen von Ehre würden in Deutschland nicht mit Gewalt verknüpft. Ein aufgeklärter Patriot liebt sein Land und hasst nicht andere. Aber auch in der eigenen Partei sind nicht alle von de Maizières Thesen überzeugt. Allem voran das Erstarken von "Pegida "und der AfD hat nun wirklich jedermann im Lande vor Augen geführt, dass es in einem nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung längst eine Hinwendung zum Deutschnationalen oder gar zum Nationalistischen gibt - so wie andererseits die traditionalistisch-islamisch geprägten Gesellschaftsteile in Deutschland zunehmend im Fokus stehen".

Deutschland streitet wieder einmal über die Leitkultur. "Die Nato schützt unsere Freiheit", so de Maizière und ergänzt: "Als Deutsche sind wir immer auch Europäer". Möglicherweise könnte dazu auch die weltoffene Gastfreundschaft der Fußballweltmeisterschaft 2006 beigetragen haben, als fröhliche junge deutsche Fußballfans millionenfach Fahnen und Fähnchen mit Nationalfarben schwenkten. Die geografische Mittellage präge das deutsche Denken und die Politik.

Unions-Kollegen nahmen de Maizière dagegen in Schutz. Sie soll von den Deutschen vorgelebt werden, damit die Integration der Zuwanderer gelingt. Im Umgang mit diesen Menschen "sollte uns eine Unterscheidung leiten: Die Unterscheidung zwischen dem Unverhandelbaren und dem Aushaltbaren".

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