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Deutschland

Abgeordnete dürfen deutsche Soldaten in Konya besuchen

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Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Nato-Gipfel

Bei der Ankunft in Brüssel drohte sie erstmals offen mit dem Abzug der Bundeswehr aus der Türkei, wenn diese die Besuche deutscher Abgeordneter auf der Basis nicht zulasse.

Im Streit um Abgeordneten-Besuche auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik setzt die Bundesregierung "Spiegel Online" zufolge Ankara eine Frist: Sie gebe der türkischen Regierung noch zwei Wochen Zeit - dann solle der Abzug der deutschen Tornados aus der Türkei angeordnet werden, berichtete das Nachrichtenportal am Samstag. Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger nannte es eine "Unverschämtheit", dass die Bundesregierung Besuchserleichterungen am türkischen Nato-Stützpunkt Konya nun als Verhandlungserfolg verkaufe. Möglicherweise wird sich der Bundestag schon nächste Woche mit dem Dauerkonflikt befassen und eine Entschließung für den Abzug der deutschen Soldaten vorlegen.

Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete, das bilaterale Krisengespräch am Rande des Nato-Gipfels habe etwa 30 Minuten gedauert.

Die Kanzlerin habe "noch einmal darauf hingewiesen, dass es unabdingbar ist, dass Bundestagsabgeordnete ihre Bundeswehr im Auslandseinsatz besuchen können", erklärte Seibert. Dieser müsse die Aufforderung beinhalten, die deutschen Soldaten aus Incirlik abzuziehen. Merkel habe bei dem Gespräch erneut "eine rechtsstaatliche Behandlung inhaftierter deutscher Staatsbürger" und "insbesondere die Freilassung von Deniz Yücel" gefordert, erklärte Seibert. Das Verteidigungsministerium erkundet seit einiger Zeit Möglichkeiten einer Verlegung. Die Bundeswehr hat dort Aufklärungsflugzeuge für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien stationiert.

Seit Monaten sperrt sich die Erdogan-Regierung gegen die Routinevisiten, als neuester Grund muss die Tatsache herhalten, dass Deutschland türkischen Militärs Asyl gewährt hat, die Erdogan als Verschwörer beim Putsch-Versuch vor zehn Monaten verdächtigt. "Wenn sie so etwas aber machen sollten, ist das für uns kein großes Problem". Doch die Gesuche, den Stützpunkt in Incirlik zu besuchen, bleiben vorerst erfolglos. Der Streit ist dermaßen festgefahren, dass weder die Türkei noch Deutschland ihn ohne Gesichtsverlust lösen können.

Die Gespräche soll dem Bericht zufolge Außenminister Sigmar Gabriel führen. Die Tornados sind der deutsche Beitrag im Kampf gegen den IS. Die Bundespolizei habe bei ihnen gefälschte türkische Ausweispapiere festgestellt. Die Regierung in Ankara wirft ihnen Beteiligung am Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 vor.

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