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International

Trump: Nato nicht länger obsolet

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Stoltenberg und Trump haben wohl einiges zu besprechen

Deutlich wohlwollender dagegen Trumps Kommentare zu China.

Ob Arbeitsebene oder militärische Ebene: Den Regierungen Russlands und der USA mangelt es laut Wladimir Putin seit dem Amtsantritt von US-Präsident von Donald Trumps an Vertrauen zueinander. Er habe früher gesagt, dass die Nato überholt und nicht mehr zeitgemäß sei.

Das zeigt, dass er unberechenbar bleibt.

Putin selbst sagte in einem Interview des staatlichen Fernsehsenders Mir, die Beziehungen zwischen Moskau und Washington hätten sich in den ersten Monaten der Präsidentschaft Trumps verschlechtert. Xi wolle den USA "mit Nordkorea helfen". Plötzlich wirft er China nicht länger vor, seine Währung zu manipulieren. Außerdem wolle er Gespräche mit Peking zur Beilegung des Konflikts um das nordkoreanische Atomprogramm nicht gefährden. Nach US-Recht können auf eine solche Einstufung - zuletzt traf sie China 1994 - eine offizielle Untersuchung und Verhandlungen über Zölle und Handel folgen.

Er äußerte den Wunsch an die Notenbank Federal Reserve, bei weiteren Leitzinserhöhungen vorsichtig zu sein, um den Dollar nicht noch stärker zu machen.

Im vergangenen Herbst aber war Yellen für Trump noch jene Person, die die Arbeit der Fed offensichtlich politisiere und den Anstieg der Leitzinsen absichtlich bremse, was die Finanzmärkte und die Umfragewerte von Barack Obama befeuere. "Ich mag sie und ich respektiere sie".

Vor einer Woche vollzog Trump eine radikale Kehrtwende in seiner Syrien-Politik. Mit dem mutmaßlichen Giftgasangriff der syrischen Armee auf den Ort Chan Scheichun sah Donald Trump mehrere Linien überschritten. Außenminister Rex Tillerson sagt zwar, dass sich Assads Herrschaft dem Ende zuneige. Und über Assad: "Ich denke, er ist der, der die Dinge verantwortet, und ich denke, es sollte etwas passieren". Über die Beziehungen zu Russland sagte er, der Giftgas-Angriff in Syrien habe die Lage noch einmal verschärft. Diplomatische Initiativen für eine politische Lösung verliefen im Sand. Zuvor hatte er während des Wahlkampfes die Nato regelmäßig als "absolet" bezeichnet. Mehrfach bezweifelte er, dass das Bündnis zukunftsfähig sei. Seine erste parlamentarische Feuerprobe vermasselte er, als er mit seinen Vorschlägen für eine neue Gesundheitsreform an Widerständen in der eigenen Partei scheiterte. Trump schickte seinen Vize Mike Pence nach München, der die verunsicherten Europäer beschwichtigte.

US-Präsident Donald Trump hat seine Kritik revidiert, dass die Nato "obsolet" sei. "Sie ist nicht mehr obsolet", sagte er am Mittwoch in Washington. Nachdem er sich darüber beschwert habe, dass das Bündnis im Kampf gegen den Terrorismus nicht genug tue, habe es das geändert.

Bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat er die Bedeutung des Verteidigungsbündnisses Nato betont.

Trumps Bekenntnis vom Mittwoch ist zudem mit Vorsicht zu genießen.

Die Nato hatte im Februar einen Ausbau des Stützpunktes in Neapel beschlossen, um das Engagement im Anti-Terror-Kampf stärken zu können. Diese Drohung steht noch immer im Raum. Das werde ein wichtiges Thema beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Allianz im Mai in Brüssel sein.

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