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Riexinger: Petry kann sich in der AfD nicht mehr durchsetzen

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Oliver Killig 
          Politik      Riexinger Petry kann sich in der AfD nicht mehr durchsetzen
     
     
       Von Team Ruhr24

Meuthen betonte, die AfD sei personell breit aufgestellt. Was heisst das für die Erfolgschancen der Partei?

Drei Tage vor Beginn des Kölner Bundesparteitages lässt sie dann die Bombe platzen. Der eine plädiere für die Partei sogar "ohne Spitzenkandidaten oder Spitzenteam", der andere sieht die AfD ohne Spitzenteam überhaupt nicht. Am Ende ist Petry damit aber noch nicht. Ziel sei es, so Poggenburg, dass die AfD perspektivisch Regierungsverantwortung auf Bundesebene übernehme.

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt vermutet, dass Petry versuche, durch ihren Verzicht ihre Position in der Partei auf lange Sicht zu stärken. "Die AfD hat sich so weit nach rechts verschoben, dass Frau Petry sich nicht mehr durchsetzen kann. Die AfD müsse auf Dauer koalitionsfähig sein, der "fundamentaloppositionelle Weg", wie ihn Alexander Gauland oder Björn Höcke verkörpern, führe ins Abseits.

Durch diesen Schritt hat Frauke Petry womöglich die öffentlich stattfindende Spaltung der Partei am Samstag verhindert.

Die bisherige Galionsfigur der Rechtspopulisten erklärte am Mittwoch in ihrer Videobotschaft, sie stehe "weder für eine alleinige Spitzenkandidatur noch für eine Beteiligung in einem Spitzenteam zu Verfügung".

Damit war das Tischtuch zwischen Petry und dem rechtsnationalen Flügel um Höcke und Gauland endgültig zerschnitten. Petry fordert nun auch in ihrer Videobotschaft, die Partei müsse sich noch vor den Bundestagswahlen auf eine Strategie festlegen. Schließlich drücken nach der Rückzugserklärung gleich mehrere Landeschefs ihr Bedauern aus.

Petrys Gegner haben der Parteivorsitzenden vorgeworfen, sie habe aus reinem Machtkalkül einen Richtungsstreit erfunden, der so gar nicht existiere. Dass sie jetzt trotzdem auf die Spitzenkandidatur verzichtet, wirft bei Beobachtern Fragen auf.

"Natürlich wollen wir irgendwann auch regieren, sonst wäre ich nicht in der Partei", sagte Gauland der "Rheinischen Post" (Freitag). Es gehe darum, ob die AfD eine fundamentaloppositionelle Rolle einnehmen oder sich auch eine Regierungsübernahme nach der Bundestagswahl 2021 vorbereiten wolle. Außerdem möchte sie, dass im Grundsatzprogramm ihrer Partei künftig der Satz steht: "Insbesondere ist in der AfD für rassistische, antisemitische, völkische und nationalistische Ideologien kein Platz". Abgestimmt wird auch über ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke, der mit Blick auf die deutsche Geschichte eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert hatte. Ein Antrag des Bremer Landesvorstandes sieht vor, es zu stoppen. "Indem sie kurz vor dem Parteitag nun etwas zurücksteht, kann losgelöst von Personalfragen um die Sache gestritten werden".

Der ganz große Krach der zerstrittenen Parteiflügel könnte somit am Wochenende in Köln ausbleiben.

Unterstützung bekam sie vom Berliner AfD-Landeschef Georg Pazderski. Von ihm erwartet sie demnächst ein Kind. Der errechnete Geburtstermin sei nach den NRW-Landtagswahlen (14. Mai), sagt Petry.

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