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Giftgas-Tote in Syrien: Gabriel appelliert an Russland

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Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien will der Westen den Druck auf den syrischen Machthaber Baschar al Assad verstärken

"Ich betone, dass wir diese Art von Waffen nicht eingesetzt haben und nicht einsetzen werden, weder gegen Zivilisten noch gegen Terroristen", sagte der syrische Außenminister Walid al-Muallim am Donnerstag in Damaskus.

US-Außenminister Rex Tillerson hat Russland dazu aufgerufen, die Unterstützung für Baschar al-Assad zu überdenken. Der Angriff am Dienstag auch auf Frauen, Kinder und Babys sei entsetzlich und furchtbar.

Die Bundesregierung dringt auf eine schnelle Aufklärung und Ahndung des mutmaßlichen Giftgasangriffs in Syrien. Dieser "Affront des Assad-Regimes gegen die Menschlichkeit kann nicht toleriert werden". Zu einem möglichen Militärschlag sagte er, es sei Teil seiner Politik, militärische Schritte im Vorfeld nicht zu verraten. Seine Einstellung gegenüber dem syrischen Machthaber Assad habe sich geändert.

Der US-Präsident hat seit Amtsantritt in mehreren Bereichen große und fundamentale Pläne angekündigt, denen bis dato wenig folgte.

Die Lage in Syrien ist sehr kompliziert, die Mittel der USA sind begrenzt. Der von den USA, Großbritannien und Frankreich eingebrachte Resolutionsentwurf verurteilt den Angriff und fordert eine baldige Untersuchung. Nach Angaben aus Moskau traf der Angriff syrischer Kampfjets eine Werkstatt, in der die Opposition Giftgasmunition herstellt. Beobachter erwarten, dass Russland eine Verurteilung Syriens durch ein Veto verhindern wird. Der vorgelegte Entwurf sei "grundsätzlich unannehmbar", sagte die Moskauer Außenamtssprecherin Maria Sacharowa. Aber was wird der US-Präsident unternehmen? Bei dem Angriff auf die von Rebellen kontrollierte Kleinstadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib waren nach Angaben von Aktivisten am Dienstag mindestens 86 Menschen getötet worden, zahlreiche weitere Menschen wurden verletzt. Ohne Moskau direkt zu nennen, sagte die Kanzlerin: "Es ist eine Schande, dass keine UN-Sicherheitsratresolution zustande kommt".

Die Opfer weisen nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Symptome der Einwirkung von Chemiewaffen auf. Das kündigte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel bei einer internationalen Geberkonferenz in Brüssel an. Dies sei "eine beeindruckende Zahl", die "greifbare Solidarität" zeige, sagte der für humanitäre Hilfe zuständige EU-Kommissar, Christos Stylianides, am Mittwoch zum Abschluss der Konferenz.

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