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Syrische Opposition wirft UN-Vermittler Parteilichkeit vor

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Diener zu vieler Herren

Das Treffen in Genf ist der mittlerweile dritte Versuch, den seit vier Jahren andauernden Bürgerkrieg in Syrien politisch zu lösen. UN-Sondervermittler Staffan de Mistura hatte Einladungen für die Friedensgespräche zwischen syrischer Regierung und der Opposition verschickt. Der Komitee-Vorsitzende Riad Hidschab hatte am Donnerstag auch die Möglichkeit ins Spiel gebracht, das seine Delegation zwar nach Genf reisen, aber nicht den Verhandlungssaal betreten werde, wenn ihre Forderungen nicht erfüllt werden. Auch der Syrische Demokratische Rat, dem kurdische, arabische und christliche Kräfte angehören, ist in Genf nicht vertreten.

Iran ist neben Russland der wichtigste Verbündete des syrischen Regimes und setzt Kämpfer im Bürgerkriegsland ein. Dazu zählte er das Ende von Blockaden durch die syrische Armee sowie die Freilassung von Gefangenen. Zunächst sind indirekte Gesprächsrunden geplant, in denen de Mistura einzeln mit den verschiedenen Parteien spricht. Das Bündnis hatte zuvor tagelang in Riad über eine Teilnahme an den Genfer Gesprächen beraten. Aus Kreisen der Regimegegner hieß es, zu der Delegation gehörten 15 Unterhändler.

Steinmeier sagte der "Welt am Sonntag", er erwarte "schwierige Verhandlungswochen".

In der Schweiz wollen die Vertreter der Opposition zunächst nur mit de Mistura sprechen.

Diplomaten halten die Beteiligung der Opposition für entscheidend für einen Erfolg des Treffens. Aber nur am Verhandlungstisch könne sich zeigen, "ob beide Seiten bereit sind, schmerzhafte Kompromisse einzugehen". Diese sieht einen Zeitplan zur Beendigung des Konflikts mit einem Waffenstillstand, der Bildung einer Übergangsregierung innerhalb von sechs Monaten, der Ausarbeitung einer neuen Verfassung und Wahlen innerhalb von 18 Monaten vor.

Seit Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 sind 4,6 Millionen Syrer nach UN-Angaben vor der Gewalt ins Ausland geflohen, weitere 6,6 Millionen Menschen im Land selbst vertrieben worden. Seitdem Mitte des Monats Hilfskonvois die Stadt erreicht hatten, seien dort mindestens 16 Menschen verhungert, teilte die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) unter Berufung auf medizinisches Personal vor Ort mit. 13,5 Millionen Syrer brauchen humanitäre Hilfe.

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