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Syriens Opposition trifft in Genf erstmals UN-Vermittler

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Mistura wähhrend der schwierigen Gespräche in Genf

Nach neuen Schreckensmeldungen aus Syrien drohen die Regimegegner mit einem Rückzug von den Friedensgesprächen, sollte sich die humanitäre Lage nicht verbessern.

Der Chef des wichtigsten syrischen Oppositionsbündnisses, Khaled Chuja, hat UN-Vermittler, Staffan der Mistura, unterdessen Parteilichkeit vorgeworfen.

HNC-Koordinator Riad Hidschab warnte in einer kurz darauf im Internet veröffentlichten Erklärung, wenn die syrische Regierung weiter "Verbrechen" begehe, dann sei die Anwesenheit des HNC in Genf nicht gerechtfertigt. Das von Saudi-Arabien unterstützte Bündnis von bewaffneten und zivilen Gegnern der Regierung von Präsident Bashar al-Assad hatte sich erst am Freitag nach langem Zögern zu einer Teilnahme an den Genfer Gesprächen entschlossen. Sollten die Gespräche über humanitäre Fragen scheitern, gebe es keinen Grund, sie fortzusetzen. Das sei ein Beleg für ihre fehlende Ernsthaftigkeit. "Priorität der Priorität" habe für Damaskus der Kampf gegen den Terrorismus. Dschaafari beschuldigte Staaten wie die Türkei und Saudi-Arabien, diesen "als Waffe" zu benutzen.

Erste Vertreter des in Riad ansässigen Hohen Verhandlungskomitees der Regimegegner waren am Samstagabend nach tagelangen Diskussionen über eine Teilnahme an den Friedensgesprächen in Genf angekommen. In dem Gremium sind die wichtigsten Oppositionsgruppen vertreten.

Die Opposition fordert zudem einen Stopp der Angriffe auf Zivilisten und ein Ende der Blockaden syrischer Städte durch die Armee. US-Außenminister John Kerry sagte am Freitag im kanadischen Québec, die USA erwarteten nun von allen Teilnehmern, dass sie ihren "guten Willen" unter Beweis stellten und "rasch" zu Fortschritten kämen. "Wenn es einen Schritt macht, machen wir zehn". De Mistura habe sich die "iranische Agenda" zu eigen gemacht, sagte der Vorsitzende der Nationalen Syrischen Koalition der arabischen Tageszeitung "Al-Sharq Al-Awsat".

Der bei einem Treffen in Wien ausgehandelte Fahrplan der internationalen Gemeinschaft sieht vor, dass eine Übergangsregierung gebildet und eine Verfassung ausgearbeitet wird.

Die Genfer Gespräche sollen indirekt geführt werden - das heisst, die Delegationen befinden sich in getrennten Sälen, UNO-Vermittler pendeln zwischen ihnen hin und her. Grundlage des Dialoges ist eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates vom 18. Dezember.

Der UNO-Sondervermittler rechnet damit, dass die Verhandlungen insgesamt mindestens sechs Monate dauern.

Der Sondergesandte de Mistura will im Laufe des Tages erstmals mit Vertretern eines Oppositionsbündnises sprechen.

Seit Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 sind mehr als 250 000 Menschen ums Leben gekommen. 4,6 Millionen Syrer flohen nach UN-Angaben vor der Gewalt ins Ausland, weitere 6,6 Millionen Menschen wurden im Land selbst vertrieben.

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