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Syriens Opposition droht mit Rückzug von Friedensgesprächen

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De Mistura plant eine Pendel-Diplomatie zwischen den Parteien, die in unterschiedlichen Räumen des Uno-Gebäudes unterkommen. Der Diplomat hatte die Friedensgespräche am Freitag begonnen und zunächst eine Regierungsdelegation aus Damaskus getroffen.

Der Chef des wichtigsten syrischen Oppositionsbündnisses, Chaled Chudscha, hat UN-Vermittler, Staffan der Mistura, Parteilichkeit vorgeworfen. Iran ist neben Russland der wichtigste Verbündete des syrischen Regimes und setzt Kämpfer im Bürgerkriegsland ein.

Zunächst müssten humanitäre Fragen geklärt werden, sagte der Hohe Verhandlungsrat (HNC) der syrischen Opposition.

"Sie kommen für Diskussionen mit Staffan de Mistura und den Vereinten Nationen und nicht für direkte Verhandlungen oder zum Auftakt eines politischen Verhandlungsprozesses mit dem Regime".

Die Nationale Syrische Koalition mit Sitz in Istanbul gehört zu dem in Riad ansässigen Hohen Verhandlungskomitee der Regimegegner. Das Komitee hatte sich am Freitagabend nach tagelangem Streit entschieden, zu den Friedensgesprächen nach Genf zu reisen.

Die Delegation des HNC ist ein von Saudi-Arabien unterstütztes Bündnis bewaffneter und ziviler Gegner der Regierung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad.

In einer Stellungnahme des Verhandlungskomitees hiess es, man wolle "die Seriosität der anderen Seite" testen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte der "Welt am Sonntag", er erwarte "schwierige Verhandlungswochen". Er lobte Saudi-Arabien, das eine wichtige Rolle dabei gespielt habe, die Opposition von der Teilnahme in Genf zu überzeugen. Die Entscheidung der Oppositionsgruppe, nach Genf zu kommen, ließ zumindest etwas Hoffnung aufkommen, dass die Friedensbemühungen erstmals seit dem Scheitern zweier vorheriger Verhandlungsrunden 2014 in Gang kommen könnten.

Syriens Regimegegner drohen mit einem Rückzug von den Friedensverhandlungen in Genf, wenn sich die humanitäre Lage im Land nicht verbessert.

Der in Wien vereinbarte Fahrplan der internationalen Gemeinschaft sieht vor, dass in Genf eine Übergangsregierung gebildet und eine Verfassung ausgearbeitet wird. Russland besteht indes darauf, dass Kurden als Bürger Syriens an den Gesprächen teilnehmen. Als Vorbedingung für die Teilnahme hatte das Oppositionsbündnis gefordert, die russischen und syrischen Luftangriffe auf Syrien sowie Belagerungen und Blockaden der Regierungsarmee zu stoppen. "Sie sind berechtigt, an den Gesprächen über das Schicksal des Landes teilzunehmen", sagte Russlands UN-Vertreter Alexej Borodawkin der Agentur Interfax zufolge in Genf.

Vertreter der größten kurdischen Gruppe Syriens (PYD) reisten unterdessen aus Genf ab, nachdem sie von den indirekten Gesprächen ausgeschlossen worden waren. Hauptziel seiner Mission seien Gespräche mit allen Seiten, betonte er in Moskau.

Unterdessen gab die Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" bekannt, in der von der syrischen Armee belagerten Stadt Madaja an der Grenze zum Libanon seien seit Eintreffen eines Hilfskonvois Mitte des Monats weitere 16 Menschen verhungert. Seit dessen Beginn sind mehr als 250 000 Menschen ums Leben gekommen. Rund die Hälfte der Bevölkerung musste aus ihren Häusern fliehen, Millionen Syrer haben in Nachbarländern und in Europa Zuflucht gesucht.

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