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Syrien-Gespräche beginnen ohne Regimegegner — UN bekräftigen

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Staffan de Mistura im Hauptquartier der UN in Europa in Genf

Die Verhandlungen unter UN-Vermittlung, die den Bürgerkrieg mit inzwischen mehr als 250 000 Toten nach fünf Jahren beenden sollen, hatten am Freitag begonnen - vier Tage später als ursprünglich geplant. Er kam zunächst mit Vertretern der Regierung zusammen.

UN-Sondervermittler Staffan de Mistura hatte am Dienstag Einladungen für die Friedensgespräche verschickt.

Der Chef des wichtigsten syrischen Oppositionsbündnisses, Chaled Chudscha, sagte der arabischen Zeitung "Al-Sharq al-Awsat", De Mistura habe sich die "iranische Agenda" zu eigen gemacht.

Die Opposition werde bei den Friedensgesprächen in Genf keine Verhandlungen mit dem Regime führen, bevor nicht ihre humanitären Forderungen erfüllt seien, erklärte Chudscha weiter. Iran ist neben Russland der wichtigste Verbündete des syrischen Regimes und setzt Kämpfer im Bürgerkriegsland ein. Das Riad-Verhandlungskomitee verlangt einen Stopp der Angriffe auf Zivilisten, ein Ende der Blockaden syrischer Städte sowie weitere Hilfslieferungen. Damit solle die Ernsthaftigkeit "der anderen Seite" in Gesprächen mit Vertretern der Vereinten Nationen auf den Prüfstand gestellt werden, hieß es.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht in den Genfer Verhandlungen ein ermutigendes Signal.

Allerdings könnte eine wichtige Partei in dem Konflikte zum Auftakt fehlen: Während Syrische Regierungsvertreter im Tagesverlauf in Genf erwartet werden, erklärte das Oppositionsbündnis am Donnerstagabend, nicht dabei zu sein. Es habe zuvor Unterstützungszusagen von den UN und mehreren Ländern bekommen - darunter von Saudi-Arabien und sowie von US-Außenminisiter John Kerry. Der UN-Sonderbeauftragte De Mistura will am Anfang in "Annäherungsgesprächen" zwischen ihnen vermitteln. Innerhalb von 18 Monaten soll es freie Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen geben. Der in Wien ausgehandelte Fahrplan der internationalen Gemeinschaft sieht vor, dass eine Übergangsregierung gebildet und eine Verfassung ausgearbeitet wird. Russland besteht seit Monaten darauf, solche Listen zu entwerfen. "Darauf haben Millionen von Syrern lange gewartet", sagte er der "Welt am Sonntag".

Nach tagelangem Streit darüber, wer die Opposition bei den Gesprächen in Genf vertritt, beschloss das Komitee der Regimegegner am Freitag nun doch, an dem "politischen Prozess" teilzunehmen. Hauptziel seiner Mission seien Gespräche mit allen Seiten, betonte er in Moskau. Unterstützt werden die Regimegegner vom Westen, aber auch von der Türkei und Saudi-Arabien. Trotz der vor knapp drei Wochen gelieferten Nothilfe für Tausende Hungernde seien seit Mitte Januar mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) berichtete, weitere Menschen seien dem Hungertod nahe und benötigten dringend Hilfe.

Seit Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 sind mehr als 250 000 Menschen umgekommen. 13,5 Millionen Syrer brauchen humanitäre Hilfe. 4,6 Millionen Syrer lebten in Gebieten, die belagert oder nur schwer zu erreichen seien.

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