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Schweiz: Delegation der syrischen Opposition in Genf eingetroffen

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Die Verhandlungen in Genf. Bild SN  APA  AFP  FABRICE COFFRINI

Am Abend begannen in Genf die ersten Gespräche mit Vertretern der syrischen Regierungsseite.

Amman Die wichtigste syrische Oppositionsgruppe bei den UN-Friedensgesprächen in Genf hat offengelassen, ob sie sich auf Verhandlungen mit der syrischen Regierung einlässt.

Am Nachmittag hatte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura in Genf erste Gespräche mit Vertretern der syrischen Regierungsdelegation aufgenommen. Die HNC-Delegation werde UN-Vermittler Staffan de Mistura über ihre Absicht zum Abzug ihrer Verhandler informieren, "wenn die UNO und die Weltmächte unfähig sind, diese Verstösse (der syrischen Regierung) zu beenden", hiess es in der Erklärung weiter, die auf Arabisch kurz nach dem Eintreffen der HNC-Delegation veröffentlicht wurde.

Vergrößern Die Gespräche werden indirekt geführt. Wenn die syrische Regierung weiter "Verbrechen" begehe, dann mache die Anwesenheit des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der Opposition keinen Sinn, warnte HNC-Koordinator Riad Hidschab in einer Erklärung.

HNC-Delegationsleiter Assaad al-Soabi sagte dem Sender Sky News Arabia, die Opposition habe Zusagen für humanitäre Maßnahmen von den USA und Saudi-Arabien erhalten. Dies war auch ein Grund, weshalb die HNC-Delegation ihre Teilnahme an den Gesprächen zuvor tagelang offen gelassen hatte. HNC-Kreisen zufolge setzt sich die Abordnung aus 17 Unterhändlern und 25 weiteren HNC-Vertretern zusammen. Vorgesehen sind sechsmonatige Gespräche.

Die Verhandlungen in Genf. Bild SN  APA  AFP  FABRICE COFFRINI
Die Verhandlungen in Genf. Bild SN APA AFP FABRICE COFFRINI

Die vom UN-Sicherheitsrat angeschobenen Verhandlungen sollen helfen, den Bürgerkrieg in Syrien mit bisher 260.000 Toten und Millionen Flüchtlingen beizulegen. Ein denkbar schwieriger Start für die ohnehin überkomplexen Verhandlungen. Es werde "auch Rückschläge geben". Vor Verhandlungen müssten aber die Vorbedingungen der Opposition erfüllt werden. Verhandlungen mit allen Seiten an einem Tisch stehen noch nicht an. Zu Moskaus großem Missfallen wurde die kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) nicht nach Genf eingeladen. Die PYD ist eine der stärksten und erfolgreichsten Kräfte im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien, wird von Ankara aber als Verbündeter der kurdischen Rebellengruppe PKK in der Türkei betrachtet. Gatilow will zu Wochenbeginn nach Genf reisen.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow und US-Außenminister John Kerry wollen am 11. Februar eine erste Bilanz der Gespräche in Genf ziehen, wie das russische Außenministerium am Samstag mitteilte. Wo dies stattfinden soll, wurde nicht mitgeteilt.

UNO-Sonderbeauftragter de Mistura traf am Freitag in Genf Regimevertreter zu ersten Konsultation.

Die Bundesregierung lehnt eine Beteiligung der Bundeswehr an einer humanitären Versorgung hilfsbedürftiger Menschen in Syrien aus der Luft ab. Die Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" gab bekannt, in der von der syrischen Armee belagerten Stadt Madaja an der Grenze zum Libanon seien seit Mitte des Monats weitere 16 Menschen verhungert. Insgesamt waren es demnach seit Dezember 46. Dutzende seien vom Hungertod bedroht.

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